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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

  • 1 - Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Sie gelten durch Auftragserteilung, Angebotsannahme oder Annahme der Lieferung durch den Kunden als anerkannt. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.

 

  • 2 - Vertragsschluss
  1. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zu Stande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Vertragsinhalt werden nur schriftliche Erklärungen unsererseits sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch dann, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Kunden nicht im Widerspruch zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, sondern diese ergänzen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des abgeschlossenen Vertrages bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung durch uns. 
  2. Geschäftsgrundlage sämtlicher Aufträge ist die Kreditwürdigkeit unseres Kunden. Sachverhalte, die uns nach Vertragsabschluss bekannt werden und die Kreditwürdigkeit unseres Kunden zweifelhaft erscheinen lassen, berechtigen uns, angenommene aber noch nicht ausgeführte Aufträge zurückzugeben. Bei bereits ausgeführten Aufträgen wird in diesem Fall der Rechnungsbetrag zur sofortigen Zahlung fällig, ungeachtet anderer zuvor getroffenen Vereinbarungen.

 

  • 3 – Preise

Preisangaben sind freibleibend und gelten ab Werk zzgl. Mehrwertsteuer, Verpackung und Versandkosten

 

  • 4 – Versand – Lieferung – Liefermenge
  1. Die Ware wird von uns mit der günstigsten Versandart, soweit nicht anders vereinbart, verschickt. Bei Lieferungen in die Schweiz und Nicht-EU-Länder trägt der Kunde die Zoll- und Einfuhrgebühren.
  2. Von uns angegebene Lieferzeiten beginnen ab dem Zeitpunkt, ab dem der Kunde uns alle für die Bearbeitung seines Auftrags erforderlichen Informationen und Materialien zukommen lassen hat, insbesondere alle für die Herstellung erforderlichen Materialien und technischen Informationen. Ist mit dem Kunden eine Vorausbezahlung oder Anzahlung vereinbart, beginnt die angegebene Lieferzeit nicht vor dem Eingang dieser Zahlung bei uns.
    Wünscht der Kunde nachträglich Änderungen und wird darüber eine Einigung erzielt, verlängern sich die Lieferzeiten in angemessenem Umfang.
  3. Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % gelten als vertragsgemäße Leistung.

 

 

  • 5 - Gefahrenübergang
  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verlustes und einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf unseren Kunden über, sobald die Ware unser Haus verlassen hat.
  2. Ereignisse höherer Gewalt, die die Ausführung angenommener Aufträge unmöglich machen, verzögern oder wesentlich erschweren, berechtigen uns unter Ausschluss jeglicher Ansprüche unseres Kunden, die Lieferung um die Dauer dieser Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten u. A. Kriegs- und Ausnahmezustand, behördliche Verfügung, Unruhen, Verkehrsstörungen, unverschuldeter Warenmangel, Streik, Aussperrung sowie Betriebsstörungen bei uns oder unseren Zulieferern.

 

  • 6 - Mängelrüge und Gewährleistung
  1. Unser Kunde hat die Ware einer Eingangskontrolle zu unterziehen und uns Beanstandungen unverzüglich anzuzeigen.
  2. Beanstandungen berechtigen unseren Kunden nicht, die Annahme zu verweigern.
  3. Eine Haftung für sonstige Schäden irgendwelcher Art übernehmen wir nicht. Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.
  4. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

 

  • 7 - Haftung
  1. So weit in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Haftung nicht anderweitig festgelegt ist, haften wir nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits.
  2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen uns gleich aus welchem Grund insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden und/oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
  3. Eine Haftung für sonstige Schäden irgendwelcher Art übernehmen wir nicht. Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.
  4. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern wir zwingend haften, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wir eine Garantie übernommen haben.

 

  • 8 - Zahlung
  1. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die in unseren Preislisten und Angeboten genannten Zahlungsbedingungen. Maßgebend für die Skontofrist ist der Eingang der Zahlung bei uns.
  2. Zur Annahme von Schecks oder Wechseln sind wir nicht verpflichtet.
  3. Bei Überschreiten von vereinbarten Zahlungsfristen können wir Verzugszinsen in Höhe der ortsüblichen Bankzinsen und Spesen für die Kreditgewährung berechnen. Erfolgt die Zahlung einer Leistung oder Lieferung nicht bedingungsgemäß, so steht uns das Recht zu, weitere Lieferungen ohne Fristsetzung einzustellen und Schadensersatz zu verlangen.
  4. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht unserem Kunden nur dann zu, wenn es sich um eine unbestrittene, anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderung handelt, mit der aufgerechnet werden soll.

 

  • 9 - Eigentumsvorbehalt
  1. Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegenüber unserer Kunden aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Ansprüche. Vorher ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt.
  2. Bei Zahlungsverzug oder Zahlungseinstellung unseres Kunden, Einleitung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens oder sonstiger Gefährdung unserer Befriedigung ist uns die Vorbehaltsware auf Verlangen fracht- und spesenfrei herauszugeben.
  3. Etwaige Kosten von Interventionen trägt unser Kunde.

 

  • 10 - Erfüllungsort und Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist unser Sitz.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist das Landgericht Bautzen. Fehlt unserem Kunden die Kaufmannseigenschaft, so soll diese Gerichtsstandsvereinbarung nur für Ansprüche gelten, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
  3. Auf mit uns abgeschlossene Verträge findet ausschließlich europäisches und deutsches Recht Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

  • 11 - Wirksamkeit des Vertrages
  1. Sollte eine der Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In einem solchen Falle ist der Vertrag vielmehr seinem Sinne gemäß zur Durchführung zu bringen. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzlich zulässige Maß.
  2. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

  1. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzlich zulässige Maß.

 

 

Stand: 2021-02-03

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